
Mit dem Ziel, möglichst viele Mitglieder auf die Beteiligung am Mitgliedervotum aufmerksam zu machen, hatte die SPD Hasselroth gemeinsam mit der neuen Bundestagsabgeordneten Bettina Müller in die Zehntscheune eingeladen.
Zunächst erläuterte Bettina Müller den über 180 Seiten umfassenden Entwurf zum Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD für die Wahlperiode 2013 2017 und warb um Zustimmung, da viele Themen aus dem Wahlprogramm der SPD darin vereinbart werden konnten.
Es entstand eine lebhafte Diskussion, die von absoluter Zustimmung bis hin zum fehlenden konkreten Inhalt des dicken Papiers reichte.
Erkennbar war, dass ohne Einstieg in den Mindestlohn keine Zustimmung zu erwarten wäre. Selbst die Gewerkschaften haben hierzu ein positives Votum abgegeben.
Klar war, es handelt sich hier von keiner Seite eine Liebesheirat, sondern eine Zweckgemeinschaft. Doch persönliche Belange sind zurückzustellen, es wird erwartet, dass für die Menschen in Deutschland eine gerechte Politik gestaltet wird und auch in Europa für ähnliche Standards gestritten wird.
Letzte Stimmbriefe wurden an diesem Abend auf die Reise nach Berlin gegeben.
Nun ist geschafft! 369680 SPD-Mitglieder – rund 77 % – haben sich am Mitgliedervotum zum ausgehandelten Koalitionsvertrag beteiligt.
SPD-Vorsitzende Uta Böckel zieht ein Fazit: Damit hat niemand gerechnet, das ist wirklich super und zeigt, wie motiviert die SPD-Mitglieder das Mitgliedervotum angenommen haben. 75,96 % haben mit Ja gestimmt, also für die Große Koalition.
Sicher ist, ohne die Mitgliederbefragung der SPD wäre der Druck auf Durchsetzung sozialdemokratischer Themen nicht so groß gewesen.
Diesem waren auch CDU und CSU ausgesetzt.
Nun gilt: Ran an die Arbeit in Berlin und vergesst die Menschen vor Ort nicht. Denn die sind es, die derzeit mit Steuern und Gebühren Entscheidungen aus Berlin und Wiesbaden bezahlen müssen! schließt Uta Böckel und dankt noch einmal allen Mitgliedern, die sich an dem Votum beteiligt haben.