Zu Beginn der April-Sitzung der AG 60plus der Hasselrother gratulierten alle Anwesenden Peter Endersz zum 70. Geburtstag. Peter Endersz fungiert seit einigen Jahren sozusagen als Vereinswirt der AG 60plus der Hasselrother SPD, mit ihm gemeinsam wurde das erfolgreiche Heringsessen ins Leben gerufen und auch der Start ins jeweils Neue Jahr findet bei ihm statt.
Die folgenden Diskussionen gehörten an diesem Abend in erster Linie den kommunalen Themen wie Vor- und Nachteile der Übertragung des Kanalnetzes, negative Rückmeldungen des Regierungspräsidiums zu vorliegenden Anträgen zur Ausweisung von Gewerbe- und Baugebieten in Hasselroth und nicht zuletzt der verkehrlichen Situation in Hasselroth.
Aufgrund diverser Pressen und Aktionen stellte Norbert Schäfer noch einmal chronologisch in Kurzform den Ablauf zum Scheitern des Projekts Umgehungsstraße Freigericht-Hasselroth, dazu hatte er diversen Schriftwechsel mitgebracht.
Am 23.05.2012 lehnte die Gemeindevertretung Freigericht die Planungen für die Umgehungsstraße Freigericht Hasselroth ab! Am 31.05.2012 fand auf Antrag der SPD-/FDP-Fraktion eine Gemeindevertretersitzung mit verkürzter Ladefrist statt. Ebenfalls auf Antrag der SPD-/FDP-Fraktion wurde einstimmig beschlossen, die Prüfung durch Hessen Mobil zu beantragen, ob das Projekt Umgehungsstraße Freigericht-Hasselroth durch eine Teilung ab dem Kreisel Wehrweide Somborn in Richtung Hasselroth als eigenständiges Teilprojekt weitergeführt werden kann.
Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen! Nur so konnte die sogenannte "kleine Lösung" überhaupt im Geschäftsgang bleiben.
Diverse weitere Anträge zur zwischenzeitlichen Verkehrsberuhigung (Verbot Durchfahrt Schwerverkehr, Verkehrsberuhigung an der Dreispitz Neuenhaßlau etc.) wurden zwischenzeitlich von den zuständigen Stellen abgelehnt!
Alle Anwesenden waren sich einig, dass man sowohl mit der Absage an eine Kleine Lösung als auch an alle anderen Anträge zur Verkehrsberuhigung nicht zufrieden sein kann, und das gelte für alle drei Hasselrother Ortsteile.
Schäfer forderte allerdings auf, realistisch zu sein und zitierte aus dem Brief vom 17. Dezember an den SPD-Ortsverein Hasselroth einen entscheidenden Passus, der auch in allem anderen Schriftwechsel an die Gemeinde sinngemäß zu finden war. Staatsminister Al-Wazir gab zum Schluss des Briefes noch folgenden Hinweis: Die Hessische Landesregierung hat sich für eine konsequente Haushaltskonsolidierung entschieden. Erhöhungen der Mittelansätze im Landesstraßenbau sind daher in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Aufgrund der hohen Erhaltungsverpflichtungen im Landesstraßennetz und dem Bedarf an Planungsressourcen für die Bearbeitung der Erhaltungsprojekte des Bundes im Bundesfernstraßenbereich lassen sich selbst bei konstanter Mittelausstattung im Landesstraßenbau derzeit keine Finanzierungsperspektiven für Planung und Bau von Neubaumaßnahmen aufzeigen.
Fazit: Es werden Beschlüsse der gemeindlichen Gremien erforderlich sein, um das Thema wieder in den offiziellen Geschäftsgang zu bringen und dann wird ein langer Atem erforderlich sein !
Informationen über Aktivitäten, Termine, Presseveröffentlichungen der SPD Hasselroth, der AG 60plus der Hasselrother SPD und der Hasselrother Jusos sind über die Internet-Seite der SPD Hasselroth unter www.spd-hasselroth.de oder Facebook: SPD Hasselroth abzurufen.
Pressedienst der SPD Hasselroth
