
- Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.
Gemeindevertretersitzung am 15.Februar 2018
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
3. Bericht des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und
Beantwortung von Anfragen
4. Bericht aus der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 25.01.2018
5. Vorlagen des Gemeindevorstandes
5.1 Europaweite Ausschreibung der Abfallentsorgung
– neuer Abfuhrrhythmus der Biomülltonne –
5.2 Neufassung der Satzung der Gemeinde Hasselroth über Parkgebühren
(Parkgebührenordnung)
5.3 Ortsgericht Hasselroth I – Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen
gegenüber dem Amtsgericht Gelnhausen –
6. Fraktionsanträge
6.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 29.1.2018 – Schaukästen in der Gemeinde Hasselroth
7. Bürgerbegehren „Rettet den Dorfweiher“ in Neuenhaßlau
7.1 Zulässigkeitsentscheidung § 8b (4) Satz 2 HGO
7.2 Abhilfeentscheidung § 8b (4) Satz 3 HGO
7.3 Festlegung des Abstimmungstages § 55 (1) KWG
7.4 Auffassung der Gemeindevertretung in der öffentlichen Bekanntmachung
§ 8b (5) HGO i.V.m. § 55 (2) KWG